Bericht der Taunuszeitung über SPD-Franktionsbericht

SPD rechnet mit Regierungskoalition ab

Heilmann: Künftige Generationen werden unseren Geisteszustand anzweifeln

Die SPD geht hart mit CDU und FWG ins Gericht. Für die künftige Arbeit unterstützen Rudolf Tillig, Harald Lezius, Winfried Velten und Hartwig Rose (von links) die Vorsitzende Rosi Gottschalk. Foto: Schwarz-Cromm

Von Monika Schwarz-Cromm

Böse Schelte für CDU und FWG

Die Folge: Ein Fachbüro müsse jetzt aufgrund von Bauakten Anschaffungszeitwerte ermitteln. Warum gerade das Büro beauftragt wurde, das der Gemeinde als Steuerberater bei der Ausfertigung der Körperschaftssteuer zur Seite steht und deshalb hätte merken müssen, das die Abschreibung beim Wasser falsch gerechnet worden seien, das sei ihm ein Rätsel.
Heilmann ging auch mit den Investitionen im Rahmen des Konjunkturprogramms nicht zimperlich um. «Künftige Generationen werden unseren Geisteszustand ernstlich in Zweifel ziehen müssen», sagte er mit Blick auf Hundertausende an Investitionen für die Lehmkauthalle.
Von den Finanzen ging es gleich zum Sozialen weiter. Da standen die Kindergärten – es gibt einen Prüfantrag der SPD, die Kindergärten künftig in freier Trägerschaft zu betreiben –, die Einrichtung einer zweiten Gruppe im Betreuungszentrum, was von der SPD begrüßt wird, und die Arbeit des Jugendpflegers, mit der die SPD nicht so ganz einverstanden ist, auf der Liste des Parlamentariers.
Hinsichtlich der Ertüchtigung der Kläranlage Heinzenberg bemängelte Heilmann die beantragte detaillierte Kostenplanung, die vom Gemeindevorstand nicht vorgelegt worden sei. Das Neubaugebiet «Vor dem Seifen» konnte bei ihm ebenso nicht punkten. «Trotz aller Jubelmeldungen hat die Gemeinde 1 989 862 ,Nasse’ mit dem Neubaugebiet gemacht», sagte er. Will heißen, soviel Geld musste zusätzlich investiert werden.
Die Folge: Ein Fachbüro müsse jetzt aufgrund von Bauakten Anschaffungszeitwerte ermitteln. Warum gerade das Büro beauftragt wurde, das der Gemeinde als Steuerberater bei der Ausfertigung der Körperschaftssteuer zur Seite steht und deshalb hätte merken müssen, das die Abschreibung beim Wasser falsch gerechnet worden seien, das sei ihm ein Rätsel.
Heilmann ging auch mit den Investitionen im Rahmen des Konjunkturprogramms nicht zimperlich um. «Künftige Generationen werden unseren Geisteszustand ernstlich in Zweifel ziehen müssen», sagte er mit Blick auf Hundertausende an Investitionen für die Lehmkauthalle.
Von den Finanzen ging es gleich zum Sozialen weiter. Da standen die Kindergärten – es gibt einen Prüfantrag der SPD, die Kindergärten künftig in freier Trägerschaft zu betreiben –, die Einrichtung einer zweiten Gruppe im Betreuungszentrum, was von der SPD begrüßt wird, und die Arbeit des Jugendpflegers, mit der die SPD nicht so ganz einverstanden ist, auf der Liste des Parlamentariers.
Hinsichtlich der Ertüchtigung der Kläranlage Heinzenberg bemängelte Heilmann die beantragte detaillierte Kostenplanung, die vom Gemeindevorstand nicht vorgelegt worden sei. Das Neubaugebiet «Vor dem Seifen» konnte bei ihm ebenso nicht punkten. «Trotz aller Jubelmeldungen hat die Gemeinde 1 989 862 ,Nasse’ mit dem Neubaugebiet gemacht», sagte er. Will heißen, soviel Geld musste zusätzlich investiert werden.
Dazu rechne man noch mit Erschießungsarbeiten für die beiden anderen geplanten Bauabschnitte in Höhe von 2 961 621 Euro. «Ein privater Bauträger hätte da ernste Probleme mit seiner Hausbank», so Heilmann.
Sein Ausblick in die Zukunft Grävenwiesbachs: Entwicklungsschübe, vor allem im sozialversicherungspflichtigen Arbeitsbereich. «Grävenwiesbach ist im Grunde bankrott», urteilte Heilmann. Leider legten CDU und FWG, obwohl in der Verantwortung stehend, kein ordentliches Sanierungskonzept vor.