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SPD Grävenwiesbach.

Gedanken und Richtigstellungen zum Blättchen der FWG aus Dez. 2011 :

Fraktion

Anmerkungen zum FWG-Blättchen (Dezember 2011)

Müller spricht in seinem Artikel über den „Ausgang der Bürgermeisterwahl“ davon,dass es bei wechselnden Mehrheiten „keine richtigen Verantwortlichen“ gäbe. Das ist falsch, denn wer wie abstimmt, wird öffentlich!

Aus der Verantwortung stehlen sich diejenigen (FWG), die (siehe Artikel TZ vom 30.12.2011 – „Das neue Bündnis?“) durch Abstimmungsverweigerung (Enthaltung) meinen, die Macht steuern zu können. Der Wahlbürger wird so ein Verhalten beizeiten „honorieren“. Wer für nichts steht, wird nicht gebraucht! So einfach ist das!

Ja, Müller hat recht. Es hatte was mit der Macht zu tun, als die Posten Mitte 2011 in der Gemeinde neu verteilt wurden. Das Besetzen von Schlüsselstellen ist eines der wichtigsten demokratischen Werkzeuge in diesem Zusammenhang. Aber es war nicht der Machthunger der neuen Mehrheit, der zu der nun beklagten Situation geführt hat. Es war der Wille derjenigen, die gegen die alte Mehrheit nun wirksam aufbegehren konnten, die alten Machtstrukturen wirksam zu brechen. Diese waren bereits als „antidemokratisch“ zu bezeichnen gewesen – dann mindestens, wenn den öffentlichen Äußerungen der FWG-Spitzen – dass grundsätzlich Anträge der Opposition abgelehnt werden – die entsprechende Tat folgte. Ohne Aussprache. Ohne Beratung. Einfach abgebügelt. Wer könnte das als demokratisch bezeichnen? In einem Parlament – auch einer Gemeindevertretung – ist es das vornehmste Verhalten, sich andere Vorstellungen anzuhören, sie zu beraten, darüber zu debattieren, sich deren positive Ansätze zu eigen zu machen und mit Kompromisslösungen zum Wohle des Ganzen zu wirken. Wer glaubt, dass immer nur die ureigenen Vorstellungen zu hundert Prozent das Non-Plus-Ultra und den Stein der Weisen darstellen, leidet an Selbstüberschätzung, welche bekanntermaßen bereits seit dem Alten Testament bestraft wird. Insofern erinnert die SPD auch heute wieder die FWG an ihre „Vernunft“ – so wie eh!

Müller irrt auch, wenn er bei den UB irgendwelche „Strategen“ sieht. Taktierer wäre da schon treffender, um im netten Jargon zu bleiben.

4 Millionen Euro aus dem Baugebiet – seien hier nur nochmals erwähnt, weil dann spätere Generationen nachlesen können, wer dieses Füllhorn einst erträumt hatte.
Diese 4 Mio. EUR (als Überschüsse deklariert) sind ein bloßes Hirngespinst der FWG! Es wird bestenfalls Null Euro Null übrigbleiben. Zusätzliche Folgekosten durch Neubürger nicht eingerechnet! Die gehen komplett auf Kosten der Altbürger!

Hätten wir diese, dann würde die SPD zuallererst die Schuldenlast der Gemeinde minimieren, dann eine Kinderbetreuung aus einem Guss auf den Weg bringen, die Gemeindeverwaltung in den Stand setzen, ihren Aufgaben voll nachkommen zu können und sie dabei straffen und schließlich Infrastruktur- Projekte damit unterstützen, die die Einnahmenseite der Gemeinde wirklich verbessert und Sanierungsmassnahmen bezuschussen, die ohnehin anstehen. Aber diese Segnung wird nicht über uns ausgeschüttet werden. Stattdessen eine marode Kläranlage, deren unumgängliche Sanierung in die Millionen gehen wird; stattdessen eine zu schulternde Kinderbetreuung, bei der uns jetzt schon – ohne teuren Neubau – die Kosten davon laufen und der Vertrag 2/3-1/3 schon lange nicht mehr stimmt.

Rudolf Tillig
SPD - Fraktion

 

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